Yelp muss Bewertungsverfahren ändern
Auf dem Internetportal Yelp können Nutzer Geschäfte, Restaurants oder beispielsweise auch Ärzte bewerten und ihnen bis zu fünf Sterne geben. Eine Betreiberin dreier Fitnessstudios im Raum München wehrte sich nun gegen das Bewertungsverfahren, da ihre Studios auf Yelp deswegen nur zwei bis drei Sterne in der Gesamtbewertung erhielten (OLG München, 13.11.2018 – 18 U 1280/16). […]
Eine Frage des Geschmacks
Kann man allein den Geschmack eines Lebensmittels urheberrechtlich schützen? Der EuGH beantwortete diese am Dienstag mit „nein“. Anlass für die Entscheidung war eine Streitigkeit zwischen zwei niederländischen Streichkäseherstellern (13.11.2018, C-120/17 Levola Hengelo BV/ Smilde Foods BV). Die Klägerin, Herstellerin des Markenartikels „Heks’nkaas“, klagte gegen die Hersteller des günstigeren Produkts „Witte Wievenkaas“, das vorwiegend über ALDI […]
Keine originalen Bilder ohne Zustimmung
Amazon darf keine originalen Bilder verwenden, wenn der Rechteinhaber dem nicht zugestimmt hat, entschied das Landgericht Berlin. In dem Fall nutzte Amazon Fotos des Herstellers, um Sportartikel der Marke Ortlieb zu vertreiben. Ortlieb selbst vertrieb nicht über Amazon, sondern nutzt andere Vertriebswege. Amazon legte gegen das Urteil des Landgerichts Berufung ein. Das Unternehmen zog die […]
Weiterhin Markenschutz für „Ballermann“
Ein Diskothekenbetreiber veranstaltete eine Party unter dem Namen „Ballermann“ und wurde anschließend von den Markeninhabern verklagt. Ein Ehepaar ließ sich vor etwa 20 Jahren den Begriff eintragen und damit markenrechtlich schützen. Seitdem ist der Begriff „Ballermann“ eine eingetragene Marke. Die rund 700 D-Mark, die das Ehepaar für die Markeneintragung zahlte, haben sich mittlerweile rentiert. Sie […]
Erneute Zustimmung des Urhebers nötig
Im Rahmen eines Referats fügten Schüler ein Foto, das sie bei einem Reiseportal fanden, samt Quellenangabe ihrem Referat hinzu. Die nordrhein-westfälische Schule veröffentlichte es daraufhin auf ihrer Internetseite. Der Fotograf und damit Urheber begehrt dafür nun Unterlassen und Schadensersatz gegen das Land NRW als Rechtsträger. Als der BGH darüber zu entscheiden hatte, wandte er sich […]