Eine Frage des Geschmacks

Kann man allein den Geschmack eines Lebensmittels urheberrechtlich schützen? Der EuGH beantwortete diese am Dienstag mit „nein“. Anlass für die Entscheidung war eine Streitigkeit zwischen zwei niederländischen Streichkäseherstellern (13.11.2018, C-120/17 Levola Hengelo BV/ Smilde Foods BV). Die Klägerin, Herstellerin des Markenartikels „Heks’nkaas“, klagte gegen die Hersteller des günstigeren Produkts „Witte Wievenkaas“, das vorwiegend über ALDI […]

Erneute Zustimmung des Urhebers nötig

Im Rahmen eines Referats fügten Schüler ein Foto, das sie bei einem Reiseportal fanden, samt Quellenangabe ihrem Referat hinzu. Die nordrhein-westfälische Schule veröffentlichte es daraufhin auf ihrer Internetseite. Der Fotograf und damit Urheber begehrt dafür nun Unterlassen und Schadensersatz gegen das Land NRW als Rechtsträger. Als der BGH darüber zu entscheiden hatte, wandte er sich […]

Inhaber eines Internetzugangs haftet nicht aus Störerhaftung

Der Bundesgerichtshof (BGH) entschied, dass Betreiber eines Internetanschlusses nicht für solche Urheberrechtsverletzungen haften, die Dritte über den Internetanschluss begehen. Jedoch ist ein Sperranspruch gem. § 7 Abs. 4 TMG möglich (BGH, 26.7.18 – I ZR 64/17). Im vorliegenden Fall klagte der Rechteinhaber des Computerspiels „Dead Island“ auf Unterlassen und Erstattung der Abmahnkosten gegen den Inhaber […]

Reform des europäischen Urheberrechts könnte Uploadfilter ermöglichen

Heute stimmte der Rechtsausschuss des Europäischen Parlaments bei einer geheimen Abstimmung für eine Urheberrechtsrichtlinie, die auf Günther Oettinger, den früheren Kommissar für Digitales zurückgeht. Die Richtlinie, die nur eine knappe Mehrheit erhielt, umfasst unter anderem einen Uploadfilter für soziale Netzwerke und ein Leistungsschutzrecht für Presseverlage. Konkret bedeutet dies, dass Suchmaschinen bei einer Suche keine Überschriften […]