Eine Frage des Geschmacks

Kann man allein den Geschmack eines Lebensmittels urheberrechtlich schützen? Der EuGH beantwortete diese am Dienstag mit „nein“. Anlass für die Entscheidung war eine Streitigkeit zwischen zwei niederländischen Streichkäseherstellern (13.11.2018, C-120/17 […]

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Sehenswürdigkeit als Unionsmarke

Der EuGH gibt dem bayrischen Schloss Neuschwanstein Markenschutz. Das Amt der europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) ließ Neuschwanstein als Wortzeichen und somit als Unionsmarke eintragen. Der Markenschutz umfasst Dienstleistungen […]

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Erneute Zustimmung des Urhebers nötig

Im Rahmen eines Referats fügten Schüler ein Foto, das sie bei einem Reiseportal fanden, samt Quellenangabe ihrem Referat hinzu. Die nordrhein-westfälische Schule veröffentlichte es daraufhin auf ihrer Internetseite. Der Fotograf […]

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Vorerst kein Markenschutz für Kit Kat

Nach dem gestrigen Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) muss das Amt der europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) nachprüfen, ob die vierfingrige  Form des Schokoladenriegels Kit Kat auch in Zukunft […]

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