Yelp muss Bewertungsverfahren ändern

Auf dem Internetportal Yelp können Nutzer Geschäfte, Restaurants oder beispielsweise auch Ärzte bewerten und ihnen bis zu fünf Sterne geben. Eine Betreiberin dreier Fitnessstudios im Raum München wehrte sich nun gegen das Bewertungsverfahren, da ihre Studios auf Yelp deswegen nur zwei bis drei Sterne in der Gesamtbewertung erhielten (OLG München, 13.11.2018 – 18 U 1280/16). […]

Deutschlands größte Partnervermittlung

Das Partnerportal Parship darf nicht mehr mit dem Slogan „Deutschlands größte Partnervermittlung“ werben, entscheid das OLG München (8.11.2018 – 6 U 454/18). Der Konkurrent Lovescout 24 verklagte Parship, damit diese die Werbung unterlassen. Um mit Alleinstellungsmerkmalen oder Superlativen zu werben, müssen hohe Anforderungen der Rechtsprechung eingehalten werden. Parship müsste tatsächlich das größte Partnerportal in Deutschland […]

Weiterhin Markenschutz für „Ballermann“

Ein Diskothekenbetreiber veranstaltete eine Party unter dem Namen „Ballermann“ und wurde anschließend von den Markeninhabern verklagt. Ein Ehepaar ließ sich vor etwa 20 Jahren den Begriff eintragen und damit markenrechtlich schützen. Seitdem ist der Begriff „Ballermann“ eine eingetragene Marke. Die rund 700 D-Mark, die das Ehepaar für die Markeneintragung zahlte, haben sich mittlerweile rentiert. Sie […]