Eine Frage des Geschmacks

Kann man allein den Geschmack eines Lebensmittels urheberrechtlich schützen? Der EuGH beantwortete diese am Dienstag mit „nein“. Anlass für die Entscheidung war eine Streitigkeit zwischen zwei niederländischen Streichkäseherstellern (13.11.2018, C-120/17 […]

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Der Nachbar darf musizieren

Ein Berufsmusiker darf in einem Reihenhaus außerhalb der Ruhezeiten Trompete spielen und Musikunterricht geben, auch wenn dies im Nachbarreihenhaus zu hören ist, entschied der BGH (26.10.2018 – V ZR 143/17).  […]

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Keine originalen Bilder ohne Zustimmung

Amazon darf keine originalen Bilder verwenden, wenn der Rechteinhaber dem nicht zugestimmt hat, entschied das Landgericht Berlin. In dem Fall nutzte Amazon Fotos des Herstellers, um Sportartikel der Marke Ortlieb […]

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